2007 Die SP erlebt eine herbe Wahlschlappe

Dezember 2017 / Lisa Stalder

Während die SVP massiv zulegte, war die SP die grosse Verliererin der nationalen Wahlen im Herbst 2007. Den Sozialdemokraten war es nicht gelungen, ihre Kernthemen wie beispielsweise die Sicherung der Sozialwerke oder die AHV-Revision erfolgreich in den Wahlkampf zu tragen.

Man muss von einem regelrechten Absturz sprechen: Bei den nationalen Wahlen am 21. Oktober 2007 verlor die SP neun ihrer bisher 51 Sitze. Oder anders ausgedrückt: ihr Wähleranteil ging um 3,8 Prozentpunkte auf unter 20 Prozent zurück. Die SVP hingegen konnte  massiv zulegen und sieben neue Nationalratsmandate hinzugewinnen. Sie war neu mit 62 Mitgliedern im Nationalrat vertreten. Bereits im Vorfeld der Wahlen konnte angenommen werden, dass die SP werde Federn lassen müssen. Mit einer derartigen Schlappe hatte indes niemand gerechnet.

Expertinnen und Experten orteten zwei Hauptgründe für die deutliche Niederlage der SP, respektive den ungebremsten Aufstieg der SVP: So habe es die SVP dank eines teuren und äusserst professionellen Wahlkampfs und der Fokussierung auf die Person von Christoph Blocher geschafft, viele Unentschlossene für sich zu gewinnen. Sogar Wählerinnen und Wähler, die in der Vergangenheit SP gewählt hatten, entschieden sich nun plötzlich für die SVP, wie bei Umfragen und Analysen deutlich wurde. Gleichzeitig hat die SVP aber auch von der Schwäche der anderen profitiert, insbesondere jene der SP. Dieser sei es nicht gelungen, ihre Kernthemen wie beispielsweise die Sicherung der Sozialwerke, die AHV-Revision oder auch die BVG-Revision in den Wahlkampf zu tragen, wie Politologe Adrian Vatter am Tag nach den Wahlen gegenüber «Der Bund» sagte. Stattdessen versuchte die SP ihre ökologischen Meriten hervorzustreichen, also ein Thema, das eigentlich den Grünen zugeschrieben wird.  Doch viele Wählerinnen und Wähler trauten den Grünen einen konsequenteren Einsatz für die Umwelt zu als der SP. Auch der Politologe Wolf Linder fand, dass die SP teils zu defensiv aufgetreten sei, so zum Beispiel beim Sozialmissbrauch. Gegenüber dem Migros-Magazin sagte Linder nach den Wahlen, dass er es gerne sähe, wenn sich die SP als «Hüterin eines wirkungsvollen und effizienten Sozialstaats» profilieren würde. Dies sei ihr im Wahlkampf nur bedingt gelungen.

SP mit Imageproblem

Auch die Genossinnen und Genossen selber räumten Fehler ein. Die Partei habe ein Imageproblem, sagte der damalige SP-Präsident Hans-Jürg Fehr an der Delegiertenversammlung der SP Region Bern wenige Wochen nach den Wahlen. Er habe in der Öffentlichkeit oft gehört, so Fehr, dass das Image der SP «diffus» sei. Dies, obwohl die SP selber den Eindruck hatte, sie habe eine klares Image. Allerdings habe sich die SP zu stark auf die Diskussionen um Christoph Blocher eingelassen, gab Fehr zu. Damit habe man der SVP und der Kontroverse um Christoph Blocher Vorschub geleistet. Von verschiedener Seite – auch parteiintern – wurde gefordert, die SP müsse sich von den Gewerkschaften distanzieren. Eine Forderung, die für SP-Präsident nicht infrage kam.

Bereits vor den Wahlen war klar, dass Hans-Jürg Fehr das Parteipräsidium abgeben wird. Nach der Niederlage deutete vieles darauf hin, dass dereinst der kommunikative Draufgänger Christian Levrat die Geschicke der Partei übernehmen würde.  Einer, der die politische Auseinandersetzung liebt und weiss, wie man Kampagnen macht. Levrat wurde im Frühling 2008 schliesslich zum neuen Parteipräsidenten gewählt. Bei den nationalen Wahlen 2011 verlor die SP erneut Wählerstimmen (minus 1,4 Prozentpunkte), allerdings gelang es ihr als einziger der vier grossen Parteien einen Sitz dazuzugewinnen.  Die SP profitierte auch von günstigen äusseren Umständen: So dürfte die Beschaffung neuer Kampfjets das SP-Publikum kurz vor der Wahl zusätzlich mobilisiert haben. Zudem standen angesichts der Frankenstärke und des sich abzeichnenden Konjunkturabschwungs wirtschafts- und sozialpolitische Fragen im Zentrum des Wahlkampfs, ein Umstand, der der SP nützte. Heute hat die SP 43 Nationalratsmandate inne.